1 TÄTIGKEIT DES VERBANDES

1.2 FACH- UND INTERESSENBEREICH

Der Fach- und Interessenbereich umfasst die Referate Recht, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Betriebswirtschaft, Energie, Bauen und Technik, Veranstaltungen und Weiterbildung, Soziales und Regionalentwicklung.

ref-recht
Juliane-Walter

Juliane Walter
Referentin Recht

Der Rechtsbereich befasste sich im Jahr 2025 mit der Umsetzung der Regelungen zur Digitalisierung im Genossenschaftsrecht und den offenen Punkten. Auf Arbeitsebene mit dem GdW wurden dazu die Mustersatzungen intern überarbeitet. Zu den aktuellen gesetzlichen Regelungen zur Mietpreisbremse und der Verlängerung der Kappungsgrenzenverordnung wurden zeitnah Informationen verteilt.

Die individuelle rechtliche Beratung der Genossenschaften bei Rechtsfragen rund um den Nutzungsvertrag, die Durchführung von Versammlungen und die Beantwortung von Schreiben der Mieter, Behörden und Gerichte nahm einen Großteil der Arbeit ein. Auch der Umgang mit Preisklauseln in Energieverträgen und Rückforderungen waren vermehrt Thema.

Der Rechtsbereich bot zudem wieder Schulungen im Verband sowie Inhouse-Schulungen bei den Genossenschaften an, die sehr gut angenommen wurden. Auch bestand Interesse an Kurzvorträgen zur Arbeit als Vertreter. Einige Genossenschaften haben die Satzung nach den neuen Mustersatzungen angepasst und die Satzungsprüfung in Anspruch genommen. Die Begleitung von Verschmelzungen von Genossenschaften und die Beratung von Gründungsinteressenten wurden im Vergleich zu 2024 in einem geringeren Umfang fortgeführt. Jedoch nahmen die Gespräche bei Fragen rund um die Zukunftsfähigkeit einzelner Genossenschaften zu. Neben der Zuarbeit zu Broschüren und Mitgliederinformationen wurde im Fachausschuss Recht des GdW unter anderem an den Informationsschreiben zum Barrierefreiheitsstärkungsgesetz und den Herausforderungen für die Wohnungswirtschaft beim 24-h-Lieferantenwechsel gearbeitet. Auch die Nutzung von KI im Unternehmen wurde besprochen und Muster erstellt.

Weiter wurden die Neuerungen im Bereich Mieterstrom, Zulassung von Balkon-PV-Anlagen und die Rechtsprechung zu Kundenanlagen zusammen mit anderen Referenten bearbeitet und Mitgliederinformationen erstellt.